Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Mehr erfahren.

Ticker

Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

zurück zur vorherigen Seite

01.11.2021

Das „Du“ und eine Befangenheit - OLG Dresden Beschluss 4 W 587/21

Das Ablehnungsgesuch hatte keinen Erfolg. Das OLG wies darauf hin, dass allein eine berufliche Bekanntschaft keine Besorgnis der Befangenheit begründet. Auch genügt dafür keine persönliche Bekanntschaft, sondern es muss ein persönliches Näheverhältnis vorliegen. Hierfür reicht aber auch ein dichtes Beieinanderstehen im Gerichtssaal und die kurze Berührung der Schulter nicht. Objektive Gründe, die aus Sicht einer vernünftigen Partei die Besorgnis (dies reicht aus) begründen könnten, konnte das OLG nicht feststellen. Die Anrede mit „Du“ war streitig, wobei nach dem OLG allein die Verwendung der Anrede „Du“ für sich genommen noch nicht den Schluss auf ein besonderes Näheverhältnis rechtfertigt. In dem Beschluss werden auch Einzelheiten zu dem behaupteten Verhalten des Sachverständigen unter dem Gesichtspunkt der Befangenheit bewertet (u.a. Tonfall, abweisendes und hartes Auftreten).

Letztlich zeigt der Beschluss die hohen Anforderungen an eine Besorgnis der Befangenheit, wobei Sachverständige nicht selten durch Ihr Verhalten (oft auch nicht in „böser Absicht“) die Gründe für eine solche Besorgnis – auch aus der Sicht einer verständigen Partei – schaffen. In der Bewertung eines „Du“ spiegeln sich auch geänderte Umgangsformen wider.

Das „Du“ und eine Befangenheit OLG Dresden Beschluss vom 31.08.2021 – 4 W 587/21

zurück zur vorherigen Seite