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Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
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09.01.2015

Arbeitsrecht

Schmerzensgeldanspruch beim Mobbing - BAG Urteil vom 11.12.2014

Rechtzeitig zu unserer Veranstaltung “Eicksche Gespräche – AGG – (K)ein alter Hut”  am 15. Januar 2015 in unserem Standort Hamm, hat das BAG in einem Urteil vom 11.12.2014 – 8 AZR 838/13 die Verwirkung eines Schmerzensgeldanspruches allein wegen Untätigkeit des Anspruchstellers verneint. Dieser hatte wegen Mobbings von 2006 bis 2008 Klage erst Ende 2010 eingereicht. Während das LAG einen möglichen Schmerzensgeldanspruch allein wegen Verwirkung verneint hat (BeckRS 2013, 73309) hatte die Revision des Anspruchstellers Erfolg. Zwar kann der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 I, 252 II BGB i.V.m. Art.1, 2 II GG) verwirkt werden. Dafür genügt aber ein bloßes „Zuwarten“ oder die Untätigkeit nicht. Das Verfahren ist daher an das BAG zurückverwiesen worden.

 

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