Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die richtigen Inhalte für Ihre Sprache und Geräte anzuzeigen (Notwendig), für Sie ausgewählte Inhalte zu präsentieren (Präferenzen), die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren (Statistiken) und Ihnen auch auf anderen Websites unsere besten Sonderangebote unterbreiten zu dürfen (Marketing).

Mit Klick auf „Alle akzeptieren“ willigen Sie in die Verwendung von Cookies ein. Sie können Cookies einzeln auswählen und durch Klicken auf "Konfiguration speichern" akzeptieren. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit in der Fußzeile unter "Cookie-Einstellungen" ändern oder widerrufen. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Diese Cookies sind für die Funktionalität unserer Website erforderlich und können nicht deaktiviert werden (z.B. SessionCookies).

Google reCAPTCHA ist ein Dienst von Google, mit dem überprüft werden kann, ob es sich bei einem User auf unserer Seite um einen Menschen oder einen Bot handelt. Das soll sicherstellen, dass keine Bots automatisiert auf der Webseite interagieren.

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Mehr erfahren.

Ticker

Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

zurück zur vorherigen Seite

06.11.2020

E-Scooter und der Alkohol - LG Osnabrück Beschluss 10 Qs 54/20

Die 1,1 Promillegrenze für Kraftfahrzeuge gilt auch für E-Scooter.

Das LG Osnabrück hat folgerichtig die Beschwerde des Beschuldigten zurückgewiesen, der sich gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis gewandt hat, weil er mit einem E-Scooter bei einem Promillegehalt von 1,54 gefahren ist. Der E-Scooter ist ein Kraftfahrzeug (§ 1 e KFV), so dass dafür alle rechtlichen Regelungen  gelten. Damit kommt auch die Grenze für eine absolute Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille zur Anwendung. Dies nicht nur – wie im Fall – für die strafrechtliche Verantwortlichkeit, sondern auch für die zivilrechtliche Bewertung (vgl. umfassend dazu Jahnke in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke: Straßenverkehrsrecht, 26. Auflage 2020, - Elektromobilität,  S. 701 ff).

LG Osnabrück, Beschluss vom 16.10.2020 – 10 Qs 54/20

zurück zur vorherigen Seite