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Simone Hensen, LL.M.

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht

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30.10.2020

Sekundenschlaf nicht immer grob fahrlässig - OLG Celle Urteil 14 U 8/20

Der Autofahrer war nachts bei Nebel von der gerade verlaufenden Landstraße wegen eines Sekundenschlafs von der Fahrbahn abgekommen und mit dem Gegenverkehr, dessen Fahrer verletzt worden ist, kollidiert. Die Klägerin – die gesetzliche Unfallversicherin des Fahrers - machte einen Aufwendungsersatzanspruch gem. § 110 SGB VII gegen die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallfahrers geltend. Ein solcher Anspruch setzt ein grob fahrlässiges Verhalten, also ein unentschuldbares Verhalten, das das in § 276 II BGB bestimmte Maß erheblich überschreitet, voraus (st. Rechtspr. des BGH u.a. VI ZR 86/08).

Ein grob fahrlässiges Verhalten wurde vom OLG verneint. Es sprach zwar viel für einen unfallkausalen Sekundenschlaf. Aber auch ein solcher führt nicht ohne Weiteres zu einer groben Fahrlässigkeit. Das OLG schließt sich der Rechtsprechung des BGH (BGH I ZR 166/04) an, dass auch ein sog. leichtes Einnicken (Sekundenschlaf) nur dann den Vorwurf eines so leichtfertigen Verhaltens begründet, wenn sich der Fahrer bewusst über von ihm erkannte Anzeichen einer Übermüdung hinweggesetzt hat. Dies konnte aber von der darlegungs- und beweisbelasteten Klägerin nicht bewiesen werden. Es ließ sich nicht aufklären, ob der Fahrer Übermüdungsanzeichen ignoriert oder sich darüber hinweggesetzt hat. Anscheinsbeweisgrundsätze kommen nicht zur Anwendung und das bloße Abkommen von der Fahrbahn, dessen Gründe letztlich nicht geklärt sind, ist nicht stets grob fahrlässig (OLG Stuttgart, 7 U 51/05). Die auf § 110 SGB VII gestützte Klage ist daher abgewiesen worden.

OLG Celle, Urteil vom 01.07.2020 - 14 U 8/20

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