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Ticker

Simone Hensen, LL.M.

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht

Anfrage

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28.11.2018

Keine Haftung der Gemeinde bei deutlich erkennbaren Unebenheiten eines Natursteinpflasters

Das OLG Koblenz hat in seiner Entscheidung vom 26.07.2019 – 1 U 149/18 zu der Frage des Umfangs der Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde bei deutlich erkennbarem Natursteinpflaster Stellung genommen.

In dem dieser Entscheidung zu Grunde liegenden Fall war die Klägerin während eines Besuchs des Wochenmarktes bei Begehen einer beschädigten und ungleichen Basalt-Platte ins Stolpern geraten und gestürzt. Das OLG hat eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht verneint und zutreffend in den Entscheidungsgründen ausgeführt, dass die Verwendung von Natursteinpflastern trotz seiner Unebenheiten und unterschiedlichen Fugenbreiten keine Verletzung der Verkehrssicherungspflichten darstelle, wenn diese Gegebenheiten deutlich zu erkennen seien. Denn auf erkennbar unebenen und holprigen Flächen könne eine erhöhte Aufmerksamkeit des Fußgängers erwartet werden. Es sei nicht zuletzt aus Gründen der tatsächlichen und wirtschaftlichen Zumutbarkeit hinzunehmen, dass ein historisches Pflasterung, die Unebenheiten aufweise, nicht ausgetauscht werde.

Unter Zugrundelegung dessen hat der Sohn folgerichtig die Berufung zurückgewiesen und das landgerichtliche Urteil bestätigt.

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