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Ticker

Simone Hensen, LL.M.

Rechtsanwältin
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht

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17.01.2018

Verkehrssicherungspflichten im Schwimmbad - BGH Urteil III ZR 60/16

In einer aktuellen Entscheidung des BGH vom 23.11.2017 hat sich dieser mit Verkehrssicherungspflichten im Schwimmbad beschäftigt. Gegenstand war die Frage des Umfangs der Kontrollpflichten der in einem Schwimmbad eingesetzten Personen zur Überwachung des Badebetriebes.

Die Personen zur Überwachung des Badebetriebes sind verpflichtet, den Badebetrieb und das Geschehen im Wasser zu beobachten und mit regelmäßigen Kontrollblicken darauf zu prüfen, ob Gefahren für Badegäste auftreten. Hierfür ist ein geeigneter Standort zu wählen von dem aus Schwimm- und Sprungbereich beobachtet werden kann.

Kommt es zu einem Schadensfall und liegt eine grob fahrlässige Verletzung der Verpflichtung zur Überwachung vor, so muss der Verpflichtete die Nichtursächlichkeit festgestellter Fehler beweisen.

BGH Urteil vom 23.11.2017 – III ZR 60/16

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