Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die richtigen Inhalte für Ihre Sprache und Geräte anzuzeigen (Notwendig), für Sie ausgewählte Inhalte zu präsentieren (Präferenzen), die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren (Statistiken) und Ihnen auch auf anderen Websites unsere besten Sonderangebote unterbreiten zu dürfen (Marketing).

Mit Klick auf „Alle akzeptieren“ willigen Sie in die Verwendung von Cookies ein. Sie können Cookies einzeln auswählen und durch Klicken auf "Konfiguration speichern" akzeptieren. Sie können Ihre Cookie-Einstellungen jederzeit in der Fußzeile unter "Cookie-Einstellungen" ändern oder widerrufen. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Diese Cookies sind für die Funktionalität unserer Website erforderlich und können nicht deaktiviert werden (z.B. SessionCookies).

Google reCAPTCHA ist ein Dienst von Google, mit dem überprüft werden kann, ob es sich bei einem User auf unserer Seite um einen Menschen oder einen Bot handelt. Das soll sicherstellen, dass keine Bots automatisiert auf der Webseite interagieren.

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Mehr erfahren.

Ticker

Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

zurück zur vorherigen Seite

22.08.2017

Unfallversicherungsschutz bei einem „Wie-Beschäftigten“ - Thüringer LSG Urteil L 1 U 118/17

Das Thüringer Landessozialgericht hat die einschränkende Rechtsprechung zu einem Unfallversicherungsschutz des sog. „Wie-Beschäftigten“ (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII) bestätigt. Im Fall hat der Kläger zusammen mit der Partnerin seines Stiefsohnes Umbauarbeiten auf einem Grundstück durchgeführt. Beim Verladen von Bauholz auf seinen privaten Anhänger knickte der Kläger um und brach sich das rechte Sprunggelenk.

Das Thüringer Landessozialgericht hat einen Arbeitsunfall und Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII verneint. Zwar können unentgeltliche Hilfstätigkeiten auch außerhalb gewerbsmäßiger Bauarbeiten – sog. „Wie-Beschäftigung“ -  nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII – dem Unfallversicherungsschutz unterstehen. Voraussetzung ist hierfür, dass es sich nicht nur um eine nicht  unfallversicherte Gefälligkeitsleistung handelt. Auf diese Abgrenzung kam es im vorliegenden Fall aber nicht an. Der Versicherungsschutz scheiterte daran, dass das Einsammeln des Bauholzes zwar für die Partnerin des Stiefsohnes (diese war im Sozialgerichtsverfahren beigeladen) objektiv nützlich war, aber die eigenwirtschaftliche Handlungstendenz des Klägers, dem es um die Erlangung des Bauholzes ging, im Vordergrund stand. Anders hätte der Fall möglicherweise entschieden werden müssen, wenn es dem Kläger um die Mithilfe auf der Baustelle gegangen wäre.

Thüringer LSG Urteil vom 22.06.2017 – L 1 U 118/17

zurück zur vorherigen Seite