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Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
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26.04.2017

Private Unfallversicherung – BGH Beschluss IV ZR 481/15

Der Versicherungssenat des BGH hat mit dem Beschluss vom 18.01.2017 ein Urteil des OLG Bamberg vom 24.09.2015 (1 U 105/14) aufgehoben und die Sache an das OLG mit dem Hinweis, dass eine Vorinvalidität aufzuklären sei, zurückverwiesen. Mit diesem Beschluss hat der BGH seine Rechtsprechung wie schon am 15.12.1999 (VersR 2000, S. 444) festgeschrieben, dass ein Vorschaden zugleich (kumulativ) zu einer Minderung der Leistung wegen Vorinvalidität und zu einem Abzug wegen des Mitwirkens von Krankheiten oder Gebrechen führen kann.

Die üblichen AUB enthalten folgende Regelungen: • Vorinvalidität ist abzuziehen (z.B. AUB 10 Nr.2.1.2.2.3.) • Haben Krankheiten oder Gebrechen bei der durch einen Unfall verursachten Gesundheitsschädigung oder deren Folgen zu mindestens 25 % mitgewirkt, mindert sich der Invaliditätsgrad entsprechend(z.B. AUB 10 Nr.3).

Dieser Beschluss des BGH ist auch vom Vorsitzenden Richter des Versicherungssenates des OLG Hamm (Gregor Gundlach in VersR 2017, S. 477) besprochen worden. 

BGH Beschluss vom 18.01.2017 – IV ZR 481/15

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