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Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

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12.12.2016

Mission impossible - BGH Urteil vom 13.09.2016 – VI ZR 654/15

BGH, Urteil vom 13.09.2016 – VI ZR 654/15 Der BGH hat mit einem neuen Urteil darauf hingewiesen, dass bei der fiktiven Schadenabrechnung die im Rahmen einer Ersatzbeschaffung angefallene Umsatzsteuer nicht ersatzfähig ist. Eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadenabrechnung ist insoweit unzulässig. Dieses Urteil, das wir noch ausführlich gesondert kommentieren werden, hat für die Regulierung von Unfallschäden eine erhebliche Bedeutung.

Der BGH hat mit einem neuen Urteil darauf hingewiesen, dass bei der fiktiven Schadenabrechnung die im Rahmen einer Ersatzbeschaffung angefallene Umsatzsteuer nicht ersatzfähig ist. Eine Kombination von fiktiver und konkreter Schadenabrechnung ist insoweit unzulässig. Dieses Urteil, das wir noch ausführlich gesondert kommentieren werden, hat für die Regulierung von Unfallschäden eine erhebliche Bedeutung.

BGH, Urteil vom 13.09.2016 – VI ZR 654/15

 

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