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Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
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31.10.2016

Das OLG Hamm zur gegenseitigen Rücksichtnahme im Straßenverkehr (§ 1 StVO)

Reicht die Straßenbreite, insbesondere unter Berücksichtigung des nötigen Abstandes zum rechten Fahrbahnrand und eines Seitenabstandes von mindestens 1m für die Fahrzeuge, zu einem zügigen „aneinander vorbeifahren“ nicht aus, muss die mangelnde Breite durch Herabsetzung der beiderseitigen Fahrgeschwindigkeiten ausgeglichen werden. Falls dies nicht ausreicht, haben beide Fahrzeugführer anzuhalten und sich darüber zu verständigen, welcher von ihnen am stehenden Fahrzeug des anderen in langsamer Fahrt vorbeifährt.

Reicht die Straßenbreite, insbesondere unter Berücksichtigung des nötigen Abstandes zum rechten Fahrbahnrand und eines Seitenabstandes von mindestens 1m für die Fahrzeuge, zu einem zügigen „aneinander vorbeifahren“ nicht aus, muss die mangelnde Breite durch Herabsetzung der beiderseitigen Fahrgeschwindigkeiten ausgeglichen werden. Falls dies nicht ausreicht, haben beide Fahrzeugführer anzuhalten und sich darüber zu verständigen, welcher von ihnen am stehenden Fahrzeug des anderen in langsamer Fahrt vorbeifährt.

OLG Hamm, Urteil vom 07.06.2016 – I-9 U 59/14

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