Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Mehr erfahren.

Ticker

Prof. Dr. Rainer Heß, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

zurück zur vorherigen Seite

06.11.2020

E-Scooter und der Alkohol - LG Osnabrück Beschluss 10 Qs 54/20

Das LG Osnabrück hat folgerichtig die Beschwerde des Beschuldigten zurückgewiesen, der sich gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis gewandt hat, weil er mit einem E-Scooter bei einem Promillegehalt von 1,54 gefahren ist. Der E-Scooter ist ein Kraftfahrzeug (§ 1 e KFV), so dass dafür alle rechtlichen Regelungen  gelten. Damit kommt auch die Grenze für eine absolute Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille zur Anwendung. Dies nicht nur – wie im Fall – für die strafrechtliche Verantwortlichkeit, sondern auch für die zivilrechtliche Bewertung (vgl. umfassend dazu Jahnke in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke: Straßenverkehrsrecht, 26. Auflage 2020, - Elektromobilität,  S. 701 ff).

LG Osnabrück, Beschluss vom 16.10.2020 – 10 Qs 54/20

zurück zur vorherigen Seite