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Volkhard Wittchen, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

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11.12.2019

Neues vom BGH zum privaten Unfallversicherungsrecht - BGH Urteil IV ZR 159/18

 Zum einen hat der BGH die Wirksamkeit dieser Klausel festgestellt. Zum anderen enthält die Entscheidung wichtige Anhaltspunkte dafür, wann eine erhöhte Kraftanstrengung vorliegt. Demnach ist davon auszugehen, dass eine erhöhte Kraftanstrengung keine außergewöhnliche Kraftanstrengung voraussetzt, allein ist erforderlich, dass der Einsatz von Muskelkraft in der konkreten Situation gesteigert sein muss, es muss also eine höhere Muskelkraft für die Ausübung der streitgegenständlichen Tätigkeit erforderlich sein, als dies bei einer normalen körperlichen Bewegung der Fall ist. Weder ist ein völlig außergewöhnlicher noch ein extremer Krafteinsatz erforderlich. Wichtig ist allerdings, dass der BGH durchaus darauf hingewiesen hat, dass im konkreten Fall auch eine im Einzelfall vorhandene – durch häufige Vornahme – gestärkte körperliche Konstitution relevant ist. Zwar darf grundsätzlich nicht auf die berufliche Verrichtung oder die sportliche Ausübung verallgemeinernd abgestellt werden, wenn aber durch die regelmäßige Ausübung eine gestärkte körperliche Konstitution feststellbar ist, ist auch dieser subjektive Vergleichsmaßstab entscheidend.

Es bleibt also für die praktische Auswirkung festzuhalten, dass für den Einzelfall immer auf die konkrete subjektive Konstitution der Kundin oder des Kunden abzustellen ist und diesbezüglich natürlich dann auch entsprechende Erkundigungen eingeholt werden müssen.

BGH, Urteil vom 20.11.2019 - IV ZR 159/18

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