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Uwe Human, LL.M.

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Anfrage

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12.01.2017

Unfallvermeidung begründet gesetzlichen Unfallversicherungsschutz - SG Dortmund Urteil S 17 U 955/14

Der Kläger war mit seinem Motorrad unterwegs, um private Einkäufe zu tätigen, als ihm ein Fahrradfahrer die Vorfahrt nahm. Der Kläger vollzog eine Ausweichbewegung , in deren Folge er stürzte und sich verletzte. Der Kläger begehrte die Feststellung des Unfalles als Arbeitsunfall gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Die gesetzliche Unfallversicherer lehnte dies ab, weil der Kläger das Ausweichmanöver spontan ohne Bedenken möglicher Unfallfolgen für den Radfahrer ausgeführt habe. Es fehle an dem Willen zur Rettungshandlung in Bezug auf den Radfahrer.

Das SG gab der Klage statt. Es bejaht eine Rettungshandlung i.S.d. § 2 Abs.1 Nr. 13a SGB VII. Diese setzt keine mit zeitlichem Vorlauf geplante Handlungsweise voraus. Auch spontane, ohne intensive Überlegungen verrichtete Handlungen unterfallen dem § 2 Abs.1 Nr. 13a SGB VII, sodass auch das Ausweichen zur Vermeidung eines Unfalles und einer damit drohenden Verletzung einer anderen Person eine Nothilfe darstellt. Als Nothelfer ist der Kläger gesetzlich unfallversichert.

 

SG Dortmund, Urteil vom 02.11.2016 – S 17 U 955/14 -, BeckRS 2016, 74210

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