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Dirk Figgener

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
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15.08.2022

Einlassung am Unfallort - OLG Nürnberg 3 U 4188/21

Nicht selten werden am Unfallort Erklärungen abgegeben, von denen der Erklärende hinterher „abrücken“ will. Solche Erklärungen wie etwa „ich habe an dem Unfall Schuld“, werden zwar nicht als deklaratorisches Schuldanerkenntnis angesehen, haben aber gleichwohl bei der (Beweis-) Würdigung Bedeutung (BGH, NJW 1984, 799).

In einem Fall des OLG Nürnberg hat ein Unfallbeteiligter handschriftlich nicht nur allgemein zur Schuld an dem Unfall ausgeführt, sondern detaillierte Angaben zum Unfallhergang gemacht. Auch vor dem Hintergrund, dass der andere Unfallbeteiligte deshalb auf die Hinzuziehung der Polizei verzichtet hatte, hat das OLG die in der Erklärung anerkannten Tatsachen zum Unfallhergang seiner Entscheidung zugrunde gelegt, weil dem Erklärenden den ihm dann obliegenden Nachweis der Unrichtigkeit seiner Erklärung nicht gelungen ist. Dieser Nachweis wird ihm umso schwerer fallen, je konkreter die Erklärung zum Unfallablauf war. Im Rahmen der Beweiswürdigung kommt es dann auch darauf an, ob das Anerkenntnis zu einer Beeinträchtigung der Beweismöglichkeiten des Unfallgegners geführt hat, z.B. weil dieser auf die Zuziehung der Polizei verzichtet hat (vgl. auch NJW-Spezial 2022, 10308).

OLG Nürnberg, Urteil vom 29.03.2022 – 3 U 4188/21

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